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21.09.2018

gpaNRW bescheinigt: „In Freudenberg ist die Trendwende geschafft!“

Freudenberg./Herne, den 20. September 2018. „Unser oberstes Ziel ist es, finanzwirtschaftliche Spielräume aufzuzeigen, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken“, erklärt Doris Krüger, Abteilungsleiterin der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) anlässlich der Vorstellung der Prüfungsergebnisse bei der Stadt Freudenberg, „Vor diesem Hintergrund begrüßen wir es, dass die Stadt Freudenberg es aus eigener Kraft geschafft hat, nicht mehr den Beschränkungen der Haushaltssicherung zu unterliegen.“

In der Zeit von November 2017 bis Juni 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. Im Haupt- und Finanzausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch Abteilungsleiterin Doris Krüger, Projektleiter Heinrich Josef Baltes sowie gpa-Prüfer Stefan Görgen vorgestellt.

„Nach einem positiven Ergebnis in 2017 wird für die kommenden beiden Jahre noch mit negativen Jahresergebnissen geplant, ab dem Jahr 2020 soll der Haushaltsausgleich auch in der Planung wieder erreicht werden“, erläutert Projektleiter Heinrich Josef Baltes zum Haushalt. „Die Stadt Freudenberg verfügt aktuell noch über eine vergleichsweise gute Eigenkapitalausstattung. Um den nachhaltigen Haushaltsausgleich zu erreichen, sollten vorhandene Konsolidierungsmöglichkeiten berücksichtigt werden.“

gpa-Prüfer Stefan Görgen führt zum Bereich der Schulen aus: „Bei der Prüfung der Offenen Ganztagsschule (OGS) konnte festgestellt werden, dass der Fehlbetrag im interkommunalen Vergleich niedrig ist. Auch die Elternbeiträge sind vergleichsweise niedrig und beinhalten daher im Bedarfsfall noch Haushaltsentlastungspotenzial. Bei den Aufwendungen für die Schülerbeförderung profitiert die Stadt Freudenberg von guten Rahmenbedingungen. Hier konnte kein weiteres Konsolidierungspotenzial festgestellt werden.“

„Die Sportplätze der Stadt Freudenberg sind durch langfristige Verträge an die Fußballvereine übertragen, was wir ausdrücklich begrüßen. So entstehen keine Belastungen für die Unterhaltung der Sportplätze im städtischen Haushalt“, stellt gpa-Prüfer Stefan Görgen positiv fest, „Bei den Sporthallen empfehlen wir hingegen Entgelte von den nutzenden Vereinen zu erheben, um so die Haushaltsbelastung weiter zu reduzieren.“

Bei den Aufwendungen für Spiel- und Bolzplätze erreicht die Stadt Freudenberg einen guten Wert. „Der Aufwand je m² liegt nur geringfügig über dem Benchmark. Durch Waldgenossenschaften und Heimatvereine werden Bolzplätze zur Verfügung gestellt. Bei der Grünflächenpflege einiger Spielplätze unterstützen die Vereine die Stadt ehrenamtlich. Dies führt insgesamt zu einem guten Ergebnis“, führt Prüfer Stefan Görgen aus.

Bei vielen Kommunen leiden zurzeit die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens. „Auch in Freudenberg haben wir in den letzten Jahren einen stetigen Wertverlust durch geringe Investitionen bei den Verkehrsflächen festgestellt“, betont Projektleiter Heinrich Josef Baltes, „Als Teil des Infrastrukturvermögens ist der Zustand der Verkehrsflächen dabei von großer Bedeutung. Die rechtlich gebotene Inventur sollte zeitnah durchgeführt werden.“

Abteilungsleiterin Doris Krüger schließt den Vortrag der gpaNRW: „Die Prüfung hat gezeigt, dass die Stadt Freudenberg auf einem guten Weg ist und Politik und Verwaltung ihre Verantwortung wahrnehmen. Ziel der Stadt sollte es nun sein, die nachhaltige Haushaltskonsolidierung weiter durchzuführen und dauerhaft das Vermögen zu erhalten.“

Bürgermeisterin Nicole Reschke erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW in ihrer Stadt: „Der unabhängige Bericht der gpaNRW bestätigt den durch Rat und Verwaltung eingeschlagenen Weg. Diese Feststellungen der gpaNRW sind jedoch Mahnung zugleich, den bereits beschrittenen Weg der konsequenten Haushaltskonsolidierung weiterzugehen und weiterzuentwickeln. Wir werden den Prüfungsbericht in der Folge den politischen Gremien zur Kenntnis und Beratung geben. Gemeinsam werden wir dann entscheiden, wie wir mit den Ergebnissen und Empfehlungen umgehen werden.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.