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18.11.2020

Freudenberg macht Tempo und will weiter investieren

Bürgermeisterin und Stadtkämmerer legen Haushaltsentwurf 2021 vor

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In finanziell unsicheren Zeiten setzt die Stadt Freudenberg auf frühzeitige und solide Planungen für 2021. Um schon zu Beginn des kommenden Jahres handlungsfähig zu sein, legten Bürgermeisterin Nicole Reschke und Julian Lütz, I. Beigeordneter und Stadtkämmerer, dem frisch gewählten Rat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 vor. Die Satzung soll noch im Dezember beraten und verabschiedet werden. „Unser Ziel ist ohne zeitliche Lücken die Planungen und Umsetzungen unserer Baumaßnahmen und Anschaffungen fortzusetzen. Gerade in den Bereichen Aufenthaltsflächen, Radwege, Schulen, Freibad und Feuerwehr wollen wir weiter vorangehen“, erklärte Bürgermeisterin Nicole Reschke.

Insbesondere die mit der Corona-Pandemie einhergehenden Unsicherheitsfaktoren haben den Stadtkämmerer bei der Aufstellung des Zahlenwerks vor Herausforderungen gestellt. „Die Aufstellung eines Haushaltsplans ist immer mit Unwägbarkeiten behaftet; in diesem Jahr jedoch besonders. Eine verlässliche Prognose der Steuerentwicklung ist unter Pandemiebedingungen nahezu unmöglich. Da nicht absehbar ist, wann diese Unsicherheiten beseitigt sein werden, haben wir uns bereits jetzt für eine frühzeitige Haushaltsplanung entschieden.“ Ob und zu welchem Zeitpunkt das Gewerbesteueraufkommen wieder auf das Niveau der Jahre 2017 bis 2019 steigen wird, ist fraglich. Eingeplant sind nach den aktuellen voraussichtlichen Veranlagungen 10 Mio. Euro.

Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen in Höhe von 38.248.290 Euro Aufwendungen in Höhe von 38.314.160 Euro entgegen. Der auszuweisende Jahresfehlbetrag von 65.870 Euro wird gedeckt aus der mit rd. 10,5 Millionen Euro gefüllten Ausgleichsrücklage, so dass der fiktive Haushaltsausgleich dargestellt werden kann. Allerdings sind hierin 2.539.100 Euro an außerordentlichen Erträgen aufgrund des NKF-COVID-19-Isolierungsgesetzes (NKF-CIG) enthalten. Der originäre Fehlbedarf liegt somit bei rd. 2,6 Mio. Euro. Hierzu der Stadtkämmerer: „Die Einplanung von Erträgen, die voraussichtlich nicht mit finanziellen Mitteln hinterlegt sind, hilft den Kommunen nicht. Der Haushalt ist auch in der Rechnung auszugleichen. Insofern benötigen wir über das Jahr 2020 hinaus tatsächliche finanzielle Unterstützung durch Land und Bund. Sonst stehen am Jahresende unterm Strich Minus 2,6 Mio.“

Investiert werden im kommenden Jahr rd. 5,6 Millionen Euro und damit 2 Mio. mehr als im Vorjahr 2020. Für die Finanzierung der Investitionen ist eine Aufnahme eines Investitionskredits von rd. 2,1 Mio. Euro erforderlich.

„Durch die frühzeitige Planaufstellung und Verabschiedung des Haushaltes im alten Jahr konnten wir in den letzten beiden Jahren gute Ausschreibungsergebnisse erzielen. Das wollen wir gerne weiterführen. Zudem möchten wir mit der fortgesetzten Investitionstätigkeit und Vergabe von Aufträgen insbesondere die heimische Wirtschaft stützen, damit uns am Ende auch entsprechende Steuermittel zufließen können“, erläuterte der I. Beigeordnete und Stadtkämmerer Julian Lütz. Des Weiteren führte der Stadtkämmerer aus: „In Abhängigkeit der weiteren Entwicklung werden wir zu gegebener Zeit notwendige haushaltsrechtliche Maßnahmen ergreifen und sofern nötig, bedarfsgerecht gegensteuern.“

Mit dem Entwurf werden die strategischen Ziele im Leitbild weiterhin konsequent verfolgt und die Maßnahmen umgesetzt, die die Lebensqualität vor Ort steigern. So zählen die Teilinvestitionen im Bereich des Marktplatzes (1,395 Mio. Euro) und des Kurparks (750.000 Euro) zu den größten Auszahlungen. Außerdem werden die Planungen Sanierung Freibad (200.000 Euro) sowie Neu-, Um- und Anbau der Feuerwehrgerätehäuser fortgesetzt. Ein Schwerpunkt wird zudem auf die Verbesserung der Radwegeverbindungen (170.000 Euro) gesetzt. „In den Schulen gehen wir die nächsten Schritte der Digitalisierung. Zudem widmen wir uns intensiv dem Regionale-Projekt Digitale Stadtgeschichten“, erklärte die Bürgermeisterin. Um die zahlreichen Maßnahmen auch baulich umsetzen zu können, sollen zwei zusätzliche Ingenieursstellen im Baudezernat geschaffen werden. Dazu der Stadtkämmerer: „Diese zusätzlichen Stellen verursachen zusätzlichen Personalaufwand. Allerdings können diese Ingenieure künftig einen Teil der Planungsleistungen, die bisher extern vergeben wurden, selbst erbringen. Hierdurch sparen wir externe Planungsleistungen ein, wodurch der zusätzliche Personalaufwand zumindest anteilig kompensiert werden kann.“

Weitergeführt werden im kommenden Jahr der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen sowie die Fahrzeugbeschaffungen für Feuerwehr und Bauhof. Zudem unternimmt die Verwaltungsspitze einen erneuten Anlauf im Rat, weitere Elektroladesäulen im Stadtgebiet zu installieren, um auch die Dienstwagen der Stadt Freudenberg kurzfristig auf E-Antrieb umstellen zu können.

„Insgesamt haben wir uns wieder einiges vorgenommen. Bei allen Planungen bleibt unerlässlich, dass wir uns, wo sinnvoll und möglich, um Fördergelder bemühen. Allein aus der Finanzkraft der Stadt heraus wären die diversen Vorhaben nicht umsetzbar“, sagte Nicole Reschke und fügte an: „Gleichzeitig müssen wir mit den Ratsmitgliedern eine Priorisierung abstimmen, in welcher Reihenfolge und in welchen Zeiträumen die Maßnahmen angegangen und abgeschlossen werden.“