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Widmung und Einziehung von Straßen, Wegen und Plätzen

Eine so genannte Widmung ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer öffentlichen Straße erhalten. Sie ist mit Rechtsbehelfsbelehrung öffentlich bekanntzumachen und wird frühestens im Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung wirksam. Durch eine Widmung ist die Nutzung der entsprechenden Straßen für jeden erlaubt. Soll eine Beschränkung auf bestimmte Benutzungsarten, z. B. nur für den Fußgängerverkehr, erfolgen, so ist dies in der Widmungsverfügung entsprechend festzulegen.

Wird eine zuvor gewidmete Straße dagegen eingezogen, so verliert sie ihren Status als öffentliche Straße.

Für beide Vorgänge ist die Straßenbaubehörde zuständig, die ihre jeweiligen Entscheidungen öffentlich bekannt machen muss. Bei städtischen Straßen, Wegen und Plätzen ist somit die Stadt Freudenberg zuständig.

Rechtliche Grundlage

Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW).